• Klassische Haftungsfalle VII: Vorsicht bei der Klagerücknahme!

      Wird nach Rechtshängigkeit die Klageforderung erfüllt, wird in der gerichtlichen Praxis geradezu erschreckend oft die Klage zurückgenommen – in nicht wenigen Fällen offensichtlich in Unkenntnis der daraus folgenden kostenrechtlichen Konsequenzen. Dies zeigt ein aktueller Beschluss des Landgerichts Stuttgart vom 30.01.2018 – 19 T 484/17 noch einmal sehr deutlich.

      Benedikt Windau/ zpoblog- 86 Leser -
    • Intellektuell erbärmliche Rassisten

      Die AfD-Bundestagsfraktion kündigt an, die Bundestagsrede des Grünen-Politikers Cem Özdemir „offiziell zum Thema im Ältestenrat“ zu machen. Rassisten wollen sich also darüber beschweren, daß Özdemir Rassisten bezeichnet als das, was sie sind: Rassisten. Selbstverständlich dürfen diese Rechtspopulisten sich über die Rede beschweren. Wir sind ein freies Land.

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 82 Leser -
    • Anspruch auf Restkaufpreiszahlung ?

      Emmo46 Sa, 24/02/2018 - 17:19 Foren: Zivilrecht Hallo ich komme mal gleich zu meiner Frage. Wie ist im folgendem Fall die Rechtslage ? - sechsjähriger Junge will Spielzeugauto für 20 €, dass er im Schaufenster gesehen hat vom Opa. - Opa hat keine Zeit und und gibt dem Jungen zwei 10 € scheine.

      iurastudent.de- 78 Leser -
  • Was ist eigentlich eine „legendierte Polizeikontrolle“?

    Was ist eigentlich eine „legendierte Polizeikontrolle“? Die römische Mythologie kannte den doppelgesichtigen Janus. Der war dafür zuständig die Gegensätze zu vereinen. Anfang und Ende, Leben und Tod, Eingang und Ausgang waren Janus unterstellt, denn mit seinen zwei Gesichtern schaute er gleichzeitig nach vorne und nach hinten, hatte also den Überblick über das Ganze.

    de bonis vinis et maleficiis- 50 Leser -
  • Kündigung von Franchiseverträgen

    Immer wieder stellt sich im Vertragsrecht die Frage, ob und wenn ja, wie sich Franchisenehmer oder Franchisegeber von dem eingegangenen Franchisevertrag wieder lösen können. Insbesondere, wenn die erzielten Umsätze deutlich hinter dem zurückbleiben, was den Vertragsparteien einmal vorschwebte. Es kommt daher nicht selten vor, dass eine der Vertragsparteien sich vorzeitig von d ...

    Peter Kehl- 42 Leser -
  • BAG: Erfolgsaussichten im Jahr 2017

    Im Geschäftsjahr 2017 gingen beim Bundesarbeitsgericht 2.032 Sachen ein, davon waren 33,2 % Revisionen und Rechtsbeschwerden in Beschlussverfahren. Erledigt wurden 2.429 Fälle. Erfolgsaussichten der Revisionen/ Rechtsbeschwerden beim BAG Von den erledigten Revisionen und Rechtsbeschwerden waren 29,1 % erfolgreich. Erfolgsaussichten der Nichtzulassungsbeschwerden ...

    Andreas Martin/ Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog- 50 Leser -
  • Rezension: Straßenverkehrsrecht

    Rezension: Straßenverkehrsrecht Burmann / Heß / Hühnermann / Jahnke, Straßenverkehrsrecht, 25. Auflage, C.H. Beck 2018 Von RAG Dr. Benjamin Krenberger, Landstuhl Bei einer Neuauflage alle zwei Jahre ist das Erreichen der Auflagenzahl „25“ zwar irgendwann unausweichlich. Dennoch ist diese jubilarische Auflage ein schönes Beispiel dafür, wie unentbehrlich ...

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